Leonhard Dobusch

Seit Juli 2016 darf ich – nominiert unter anderem vom CCC – den Bereich "Internet" im Fernsehrat des ZDF vertreten. Nach gut zwei Jahren ist es Zeit für eine Zwischenbilanz: Was macht ein Fernsehrat, was machen öffentlich-rechtliche Angebote im Netz, und was sollten sie eigentlich tun?

Der Fernsehrat vertritt die Interessen der Allgemeinheit gegenüber dem ZDF. Deshalb ist er kein Expertengremium, sondern so vielfältig wie die Gesellschaft selbst. Seine Mitglieder werden von unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen entsandt. Der Fernsehrat tagt öffentlich. Sowohl die Tagesordnung als auch die Zusammenfassungen der wesentlichen Ergebnisse der Sitzungen werden im Internet veröffentlicht.

So beschreibt sich der ZDF-Fernsehrat auf seiner Webseite selbst. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2014 mussten die Länder den ZDF-Staatsvertrag neu formulieren, der Fernsehrat ist deshalb seit Juli 2016 neu zusammengesetzt. Nur noch maximal 20 von 60 Mitgliedern dürfen aktive Politiker sein, der Rest soll verschiedene gesellschaftliche Gruppen repräsentieren. Neu hinzu kamen im Zuge der Neuordnung Vertreter, die von den Ländern – in der Regel auf Vorschlag von Vereinen oder Verbänden – für Bereiche wie Minderheiten, Menschen mit Behinderung, Digitales oder LGBTQI nominiert werden. Während Bayern das Nominierungsrecht für den Bereich "Digitales" an den Branchenverband der Telekommunikationsindustrie BITKOM delegiert hat, wurde ich vom Land Berlin auf gemeinsamen Vorschlag der vier Vereine Chaos Computer Club (CCC), D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., eco – Verband der Internetwirtschaft und media.net berlinbrandenburg e. V. für den Bereich "Internet" nominiert. Nach etwas mehr als der Hälfte meiner vierjährigen Periode möchte ich im Rahmen des 35C3 von meinen Aktivitäten als und im Fernsehrat berichten – zumindest soweit das übertriebene Verschwiegenheitsklauseln zulassen – und skizzieren, welche (neuen) Aufgaben öffentlich-rechtliche Medien gerade im Zeitalter digitaler Plattformöffentlichkeiten haben.

Wir leben in einem Zeitalter des Remix. Kreativität und Kultur bauten schon immer auf bereits Bestehendem auf. Internet und digitale Technologien ermöglichen aber die kreative Nutzung existierender Werke in völlig neuen Dimensionen: Nie zuvor war es so vielen möglich, Werke auf so unterschiedliche Arten zu verändern und so einfach anderen zugänglich zu machen. In dem Maße, in dem die kreative Kopie Teil des kommunikativen Alltags breiter Bevölkerungsschichten wird, ist ein Recht auf Remix eine grundlegende Voraussetzung für die Kunst- und Meinungsfreiheit einer Gesellschaft. Die Gegenwart ist jedoch geprägt von restriktivem Rechtemanagement und entgrenzter Rechtsdurchsetzung. Die Initiative "Recht auf Remix" möchte das ändern.

Der Vortrag zum Thema "Recht auf Remix" versucht sich an drei Dingen: Erstens, die Bedeutung von Remix für Kunst- und Meinungsfreiheit in der digitalen Gesellschaft zu illustrieren. Zweitens, die rechtliche Situation und deren Kollateralschäden in Form von privater Rechtsdurchsetzung, gefesselter Kreativität und Behinderung von Innovation darzustellen. Drittens, Lösungsmöglichkeiten und in diesem Zusammenhang den aktuellen Status der Initiative "Recht auf Remix" des Digitale Gesellschaft e. V. zu präsentieren.