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Auch im Schatten von Corona ging es in der Schweizer Netzpolitik drunter und drüber. Wir blicken mit gewohntem Schalk auf das netzpolitische Jahr 2021 zwischen Bodensee und Matterhorn zurück - und diskutieren jene Themen, die relevant waren und relevant bleiben.

Weiter zeigen wir, was von der [Digitalen Gesellschaft](https://digitale-gesellschaft.ch/) in der Schweiz im neuen Jahr zu erwarten ist. **Themen sind unter anderem:** **Elektronische Identifizierung (E-ID):** Die netzpolitische Community kann fulminant eine Volksabstimmung gewinnen! Doch wie verläuft die Debatte für eine neue E-ID? **Covid-Zertifikat und Contact Tracing**: Massenüberwachung oder Vorzeigeprojekte? Wie so oft gibt es Graustufen. **meineimpfungen.ch**: Manchmal fehlen die Graustufen auch. **Justitia.Swiss**: Wenn ohne Gesetz bereits beschafft wird - tut sich auch ein Bundesverwaltungsgericht schwer. **Netzneutralität**: Geht doch (nach Wink mit dem Zaunpfahl) **Gesichtserkennung**: Massenüberwachung im öffentlichen Raum - wollen wir nicht. **Digitale Gesellschaft in der Schweiz:** Winterkongress, neue Fachgruppen und andere Aktivitäten. Nach dem Vortrag sind alle interessierten Personen eingeladen, die Diskussion im virtuellen [Hackerspace](https://digitale-gesellschaft.ch/pub/bitwaescherei) fortzusetzen. Es werden Aktivistinnen und Aktivisten von verschiedenen Organisationen der Netzpolitik in der Schweiz anwesend sein.

Other people: Patrick "packi" Stählin

Die Intensität des Kampfes um die Freiheit im digitalen Raum lässt auch in der Schweiz nicht nach. Wir blicken auf das netzpolitische Jahr 2019 zwischen Bodensee und Matterhorn zurück. Wir behandeln jene Themen, die relevant waren und relevant bleiben.

Weiter zeigen wir, was von der Digitalen Gesellschaft in der Schweiz im neuen Jahr zu erwarten ist. Themen sind unter anderem: Elektronische Identifizierung (E-ID): Das Gesetz, welches die elektronische Identifizierung regelt, ist verabschiedet worden. Der digitale Ausweis soll von privaten Unternehmen herausgegeben werden. Wir haben das Referendum gegen das Gesetz ergriffen. E-Voting: Ein öffentlicher Test des letzten sich im Rennen befindenden Systems war vernichtend. Wie es nun weitergeht im Kampf für das Vertrauen in die direkte Demokratie in der Schweiz. Netzsperren: Das erste Gesetz, in dem Netzsperren explizit verankert sind, ist dieses Jahr in Kraft getreten. Wie es in der Umsetzung aussieht Leistungsschutzrecht: Was es ins neue Urheberrechtsgesetz geschafft hat - und wie das Leistungsschutzrecht bezwungen wurde. Datenschutz: Wo in der Schweiz besonders viel «Datenreichtum» zu beobachten war und was es mit der Login- bzw. Tracking-Allianz auf sich hat. Netzneutralität: Nach einem langen Kampf erhält die Schweiz eine gesetzlich verankerte Netzneutralität. Im kommenden Jahr wird das Gesetz in Kraft treten. Digitale Gesellschaft in der Schweiz: Winterkongress, Big Brother Awards und andere Aktivitäten. Nach dem Vortrag sind alle interessierten Personen eingeladen, die Diskussion in einem Treffen fortzusetzen. Es werden Aktivistinnen und Aktivisten von verschiedenen Organisationen der Netzpolitik in der Schweiz anwesend sein (Digitale Gesellschaft, CCC-CH, CCCZH, Piratenpartei Schweiz).

Other people: Patrick Stählin Ganti

Datenreichtum, E-Voting, Massenüberwachung und andere netzpolitische Schauplätze in der Schweiz

Der Kampf um die Freiheit im digitalen Raum wird auch in der Schweiz intensiver. Wir blicken auf das netzpolitische Jahr 2018 in der Schweiz zwischen Bodensee und Matterhorn zurück. Wir behandeln jene Themen, die relevant waren und relevant bleiben. Weiter zeigen wir, was von der Digitalen Gesellschaft in der Schweiz im neuen Jahr zu erwarten ist. Themen sind unter anderem: Massenüberwachung: Kabelaufklärung und Vorratsdatenspeicherung sowie die Beschwerden, welche die Digitale Gesellschaft in der Schweiz führt. E-Voting: Abstimmungen und Wahlen im Internet sowie der Kampf für das Vertrauen in die Direkte Demokratie in der Schweiz. Netzsperren: Die Zensur im schweizerischen Internet begann mit «Denkt denn niemand an die Kinder?» und geht nun mit Geldspielen im Internet weiter … Urheberrecht: Wie die USA im «Piratenstaat» Schweiz ihre Forderungen durchsetzen, unter anderem mit Massenabmahnungen gegen Filesharing. Datenschutz: Wo war in der Schweiz besonders viel «Datenreichtum» zu beobachten? Digitale Gesellschaft in der Schweiz: Razzia am «Hort der Linksextremen», Winterkongress und andere Aktivitäten. Nach dem Vortrag sind alle interessierten Personen eingeladen, die Diskussion an einem Workshop der Digitalen Gesellschaft fortzusetzen. Es werden Aktivisten von verschiedenen aktiven Organisationen der Netzpolitik in der Schweiz anwesend sein (Digitale Gesellschaft, CCC-CH, CCCZH, Piratenpartei Schweiz, Digitale Allmend). https://events.ccc.de/congress/2018/wiki/index.php/Session:Follow-up_meeting_to_the_Netzpolitik_in_der_Schweiz_talk

Other people: Martin Steiger Patrick Stählin

Gleich in drei Gesetzen drohen Netzsperren. Staatstrojaner und Massenüberwachung bis ins WLAN sind mit der Einführung der Überwachungsgesetze BÜPF und NDG vorgesehen. E-Voting soll auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden. Nur garantierte Netzneutralität lässt weiter auf sich warten. Im Vortrag versuchen wir, Einsichten in die aktuellen netzpolitischen Auseinandersetzungen in der Schweiz zu geben und Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Folgende Themen möchten wir aufgreifen und gemeinsam einen Blick in die Zukunft werfen:

• Auswirkungen des neuen BÜPF: Eine Einschätzung für die Praxis ab dem 1.3.2018
• Netzsperren im Geldspielgesetz (und anderswo): Wie steht es um das Referendum?
• Beschwerde gegen die Kabelaufklärung: Strategisch klagen für Freiheitsrechte
• E-Voting: Auf Biegen und Brechen
• Netzneutralität: Ungenügende Transparenzpflichten
• Datenschutzgesetz: Wie ist der Stand der Debatte?

Im Anschluss an den Vortrag findet eine weiterführende Diskussions- und Fragesession im Rights & Freedoms Orbit statt. Es werden Personen von einigen aktiven Organisationen in der Schweiz (wie CCC-CH, CCCZH, Digitale Gesellschaft Schweiz, Piratenpartei Schweiz) anwesend sein.

Other people: Patrick Stählin Martin Steiger